Sind anonyme Proxy Server im Ausland eigentlich legal?

Anonym U-Bahn

Viele Menschen fragen sich, ob die Nutzung eines Anonymisierungsdienstes (anonyme VPN / Proxy-Server) im Ausland nach deutscher Rechtslage eigentlich legal ist. Im Internet haben sich zu diesem Thema viele Falschinformationen verbreitet, mit denen wir hiermit ein für alle mal aufräumen wollen. Nach unserer Kenntnis existiert kein Gesetz, das es Ihnen grundsätzlich verbieten würde, einen Internetdienst im Ausland (in welchem Land auch immer) in Anspruch zu nehmen. Was dieser Dienst mit Ihren Daten macht, ob er diese, z.B. im Rahmen eines Anonymisierungsverfahrens für Sie weiterleitet, ist in diesem Zusammenhang völlig irrelevant! Es gibt auch kein Gesetzt in Deutschland oder Europa das die völlige Anonymisierung für den Endanwender grundsätzlich verbietet! Man müsste sich nur vorstellen was es bedeuten würde, wen dem nicht so wäre: Jeder (legale) ausländische Internet-Service müsste verpflichtet sein, alle Daten im Rahmen einer globalen Vorratsdatenspeicherung aufzuheben. Die technische Infrastruktur für ein solches Unternehmen wäre gewaltig und kaum bezahlbar. Kurzum: Ja, auch ausländische Anonymisierungsdienste jeglicher Art können von Deutschland aus völlig legal genutzt werden!

Betrieb eines anonymen Proxy-Servers in Deutschland?

Für den Bertreiber eines Anonymisierungsdienstes in Deutschland sieht die Rechtsprechung wiederum anders aus. Der Paragraf §113a des TKG verpflichtet neben Internetprovidern auch alle weiteren Telekommunikationsdienstleister zur Vorratsdatenspeicherung:

„Wer öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste für Endnutzer erbringt, ohne selbst Verkehrsdaten zu erzeugen oder zu verarbeiten, hat sicherzustellen, dass die Daten gemäß Satz 1 gespeichert werden, und der Bundesnetzagentur auf deren Verlangen mitzuteilen, wer diese Daten speichert.“

In Deutschland ansässige Proxy-Server oder VPN-Dienste fallen also ebenfalls unter diese Regelung und sind demnach verpflichtet, alle Verkehrsdaten ihrer Kunden für einen bestimmten Zeitraum zu archivieren. Im Umkehrschluss bedeutet dies wiederum, dass ein deutscher Anonymisierungsanbieter rechtlich gar nicht dazu in der Lage ist, völlige Anonymität zu garantieren.

Andere Länder andere Gesetze

Länder wie z.B. die Schweiz, Schweden oder Kanada besitzen keine Gesetze zur Vorratsdatenspeicherung. Das bedeutet, dass ein Proxy- oder VPN-Dienstleister der seinen Kunden Zugang zu Servern in diesen Ländern gibt, sich lediglich an die lokale Gesetzgebung des Landes halten muss.Er ist daher auch nicht verpflichtet Logdateien anzulegen oder dritten Auskunft über seine Kunden zu geben. Dies umfasst auch Behörden! Aus diesem Grund bieten viele VPN-Services Ihre Dienste speziell in diesen Ländern an. Eine Liste der, unserer Meinung nach, besten Anbieter haben wir in diesem Artikel zusammengefasst.